Grafenwöhr macht nach langer Zeit wieder Schulden

“Die fetten Jahre sind vorbei”, war schon in der vergangenen Haushaltssitzung des Stadtrats angekündigt worden. Und darum lobte Bürgermeister Edgar Knobloch nun das Entgegenkommen der Fraktionen: “Ihr habt alle eigene Projekte zurückgestellt und aufs Geld geschaut.” Die Stadtkämmerin Elena Jakimenko stellte das Zahlenwerk vor: Der Haushalt hat ein Gesamtvolumen von 25.749.650 Euro, ein Minus von etwa 3,6 Millionen Euro. Der Haushalt gliedert sich auf in einen Verwaltungshaushalt von 16.545.250 Euro und einen Vermögenshaushalt von 9.204.400 Euro. Das bedeutet beim Vermögenshaushalte einen Rückgang von knapp 3,8 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr.

Verwaltungsgebäude kostet über zehn Millionen Euro

Jakimenko rechnet mit Gewerbesteuereinnahmen von 2,75 Millionen Euro, eine konstante Zahl zum Vorjahr. Die größte anstehende Belastung ist die Sanierung der Verwaltungsgebäude. Hier steht ein Brocken von deutlich über zehn Millionen Euro im Raum. Dazu sollen Waldbad und die Altstadt modernisiert werden.

Der Gebäude- und Grundstücksunterhalt wird voraussichtlich 871.800 Euro kosten. Allein für die 71 Kilometer Gemeindestraßen bringt die Stadt 300.000 Euro Unterhalt auf, der mit 120.000 Euro bezuschusst wird. Die größten weiteren Unterhaltsposten sind die Grund- und Mittelschule sowie die Straßenbeleuchtung mit je 100.000 Euro.

Die Personalkosten belaufen sich auf knapp 3,5 Millionen Euro. Als kreisangehörige Stadt muss Grafenwöhr 4,4 Millionen Euro Umlage für die Verwaltung durch den Kreis abführen. Grafenwöhr hatte zum 30. Juni insgesamt 6672 Einwohner, ein Plus von 154 zum Vorjahr.

Erstmals wieder Kredite

Die Stadt wird 6.093.000 Euro in neue Baumaßnahmen investieren und für 1,5 Millionen Euro Grund erwerben. Sie plant eine Kreditaufnahme von 970.900 Euro. „Die Schulden konnten in den vergangenen 15 Jahren kontinuierlich abgebaut werden. Durch die geplanten Investitionsmaßnahmen ist es notwendig sowohl im aktuellen Jahr als auch in den Folgejahren Darlehen aufzunehmen“, erläutert Jakimenko. Grafenwöhr hat aktuell einen Schuldenstand von 2.078.000 Euro – der wird nun wieder steigen. Die Rücklagen belaufen sich auf 3,5 Millionen Euro, die Stadtkämmerin plant die Entnahme einer Million Euro zum Ausgleich des Haushalts.

CSU-Fraktionssprecher Gerald Morgenstern sieht den Haushalt unter dem Leitfaden: “Das Notwendige zuerst, dann das Nützliche und dann das Wünschenswerte.” Die CSU stehe hinter den geplanten Ausgaben, gerade der Sanierung der Verwaltungsgebäude: “Unsere Mitarbeiter haben es verdient und sind es uns wert.”

Mit der Grundsteuerreform muss die Stadt noch einen Hebesatz neu festlegen. “Es soll der Grundsatz gelten: Den Bürger nicht über Gebühr belasten aber auch die Einnahmesituation der Stadt nicht verschlechtern”, so Morgenstern. Die Aufnahme neuer Kredite bezeichnet er als “Sondervermögen für die Zukunft Grafenwöhrs.”

“Die Zukunft planen”

Thomas Weiß (SPD) freut sich über eine Rekordsumme an Schlüsselzuweisungen. Da jedoch gleichzeitig die Kreisumlage steigt, bliebe der Stadt nicht mehr Geld übrig. Er fürchtet höhere Kosten wegen der steigenden Baupreise. Die Schätzungen hätten sich schon gewaltig erhöht. Dennoch seien Investitionen notwendig, denn er sieht eine große Verantwortung: “Zukunft planen für uns und unsere nachfolgenden Generationen, um Grafenwöhr attraktiv und lebenswert zu halten.”

Bürger sollen Kontakt mit Stadträten suchen

FWG-Fraktionssprecher Thomas Schopf ist schon seit vielen Jahre Stadtrat. Und dennoch wundert er sich immer wieder, welche neue Auflagen auf die Stadt bei Bauprojekten zukommen: “Nun wird die Baustelle (an den Verwaltungsgebäuden) von Archäologen untersucht.” Damit steigen Kosten und er fragt sich: “Wie soll ein privater Haushalt solche Hürden meistern?”

Schopf plädiert für den Einsatz moderner Technik, um den Fachkräftemangel zu bekämpfen. Als Beispiel nennt er den Einsatz eines Kassenautomaten beim Eintritt des Waldbades.

Zum Abschluss spricht er die Bürger direkt an. Oft fielen ihm Nörgler in den sozialen Netzwerken auf: “Alle Stadträte sind auf der Homepage der Stadt veröffentlicht. Kommen Sie mit Ihren Fragen, Ideen und Problemen zu uns. Durchs Reden kommen die Leute zam und nicht durchs Schimpfen.”