Haushalt 2023 der Marktgemeinde steht

Bürgermeister, Markt und Marktverwaltung gratulieren

Im Rahmen der Marktratssitzung gratulierte Bürgermeister Josef Beimler im Namen der Marktgemeinde Geschäftsstellenleiter Karl-Heinz Schmidt zum 60. Geburtstag und dankte um den 32-jährigen Einsatz für die wunderschöne Marktgemeinde Waldthurn.

„Herzlichen Dank für deine Unterstützung, ich weiß, dass es nicht immer einfach mit mir ist“, meinte Beimler lächelnd. „Wir haben eine gute Zusammenarbeit, ich kann mich auf dich verlassen, sonst wäre die Marktgemeinde nicht so weit gekommen.“

Bikesportanlage

„Die Erdarbeiten für den Bikesportanlage (23 Meter x 64 Meter) beim Rehazentrum laufen auf Hochtouren“, wies Bürgermeister Josef Beimler bei der Marktratssitzung hin. Die Anlage sei für Anfänger und Fortgeschrittene geeignet. Die voraussichtlichen Kosten liegen bei 22.000 Euro.

Kämmerin mit vielen Zahlen

Die Waldthurner Kämmerin Sabine Grötsch stellte bei der Marktratssitzung das umfangreiche Zahlenwerk für den Haushalt 2023 der Marktgemeinde Waldthurn sehr detailliert, kompetent und umfangreich vor. Bürgermeister Josef Beimler meinte, der Haushalt steht. Man habe alle Bereiche abgedeckt und voraussichtlich sei kein Nachtrag zu erwarten.

Fraktionen stimmen zu

Georg Bocka (CSU) stimmte dem Haushalt 2023 zu und meinte, es sei sehr erfreulich, dass man aus dem letzten Jahr mit einem Überschuss gekommen sei, dies resultiere aus den Gewerbesteuereinnahmen. Was man in den nächsten Jahren nicht vergessen dürfe, sei das Wasser- und Kanalnetz. Man müsse diese unbedingt sanieren, dies haben in der Vergangenheit sich in Lennesrieth verschiedene Wasserrohrbrüchen gezeigt.

Laut Michael Steiner (Freie Wähler) sei es sehr positiv, dass keine finanzielle Neuaufnahmen vorgenommen werden müssen und das Zahlenwerk so wie geplant eintritt. Grund seien die guten Einnahmen, die aus der arbeitenden Bevölkerung und durch handwerkliche Firmen in der Marktgemeinde, die viel Gewerbesteuern. Man habe alle Positionen abgedeckt, deshalb meinte auch der Sprecher der Freien Wähler, dass man ohne Nachtragshaushalt auskommen werde.

SPD-Fraktionssprecher Hans-Peter Reil stimmte zum Haushalt und meinte, dass der heutige Haushalt zu früheren Zeiten nicht mehr vergleichbar sei. Ein Blick auf die getätigten Investitionen in der vergangenen Jahren zeige, dass diese herausragend seien. „Wir können sehr zufrieden sein, auch wir von der SPD-Fraktion sehen es so, dass man hinsichtlich der Wasser- und Kanal nicht aus den Augen verlieren dürfen. Wenn wir gemeinsam so weitermachen, werden wir auch in Zukunft für unsere Bürgerinnen und Bürger, die sich auf uns verlassen können, da sein – und wir als Gremium können uns auch auf unsere fleißigen und Bürgerinnen und Bürger sowie Betriebe verlassen.“

Zahlenwerk

Laut Grötsch liegen die Einnahmen der allgemeinen Finanzwirtschaft – Grund- und Gewerbesteuer, Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und Umsatzsteuer, Schlüssel-Finanzzuweisungen sowie Einkommensteuerersatzleistungen und Hundesteuer – für das Jahr 2023 voraussichtlich bei insgesamt 2.759.794 Euro.

• Kreisumlage: 992.346,60 Euro (Vorjahr 849.040,50 Euro)
• Gewerbesteuerumlage: 117.125 Euro (Vorjahr 107.256 Euro)
• Gesamthaushalt: 6.745.826 Euro
• Verwaltungshaushalt mit Einnahmen und Ausgaben: 4.807.121 Euro (Ansatz Vorjahr 4.959.850 Euro)
• Vermögenshaushalt: 1.938.705 Euro (Vorjahr 2.558.050 Euro)

Grötsch führte die Ansätze für das laufende Jahr 2023 für die wichtigsten Investitionen auf. Darunter fallen unter anderem die Anschaffung TSF-L für die Feuerwehr Lennesrieth, Tragkraftspritze in Höhe von 65.000 Euro, die Sanierung Lobkowitzschloss mit Gemeindehaus und Nebenkosten 192.000 Euro, das ILE Kleinprojekt Spielberg mit 24.000 Euro, Neugestaltung Ottenrieth (25.000 Euro), Kinderkrippe An- und Umbau (52.000 Euro), Maßnahme „Innen statt Außen“ mit 460.120 Euro, Erneuerung Heizung „Haus der Bäuerin“ mit Anbringung von Geländer (185.000 Euro).

Grötsch stellte dann die einzelnen Entwicklungen der wichtigsten Ausgabearten im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, sowie die Neuaufnahmen, Tilgungen und Schuldenstand in den vergangenen Jahren dar.

Pro-Kopf-Verschuldung unter Landesdurchschnitt

Der Schuldenstand zum 1. Januar 2023 beläuft sich demnach auf 2.254.771,02 Euro. Nach Berücksichtigung der eingeplanten Tilgung errechnet sich zum Ende des Haushaltsjahres ein voraussichtlicher Schuldenstand von 2.071.047,56 Euro.

Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1.096,95 Euro (Jahr 2022: 1207,70 Euro). Der zuletzt veröffentlichte vergleichbare Landesdurchschnitt vom 31. Dezember 2021 beträgt 1.283 Euro.

Für die Sanierung des Marktplatzes 4 (ehemalige Gasthaus Striegl /Kranz) sind insgesamt Planungskosten bis zur Fertigstellung – voraussichtlich in 2025 – in Höhe von 1.905.000 Euro veranschlagt, die Förderung in Höhe von 80 Prozent der förderfähigen Kosten beträgt voraussichtlich 1.500.000 Euro.

Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeugs TSF-L mit Beladung für die Feuerwehr Lennesrieth

Hinsichtlich der Beschaffung des neuen Tragkraftspritzenfahrzeugs TSF-L mit Beladung für die Feuerwehr Lennesrieth wurde eine Brutto-Gesamtauftragssumme in Höhe von 265.712,43 Euro (netto: 223.287,76 Euro) genannt.

Es erfolgt eine Differenzierung der einzelnen Auftragswerte: Fahrgestell 109.969,39 Euro brutto (netto: 92.411,25 Euro) und Aufbau 131.934,11 Euro brutto (netto: 110.869 Euro) wurden an Brandschutztechnik Görlitz vergeben. Die Beladung, Auftragswert 23.808,93 Euro brutto (netto: 20.007,50 Euro) wurde an eine Firma in Bayreuth vergeben.

Dr. Johannes Weig meinte, leider könne man auch nach der Ausschreibung kein Ergebnis sehen, ob man unter 7,5 Tonnen komme und mit welchem Führerschein dann das Fahrzeug bewegen kann. Laut Bürgermeister Beimler sei es wichtig, dass das Fahrzeug mit dem „3er-Führerschein“ gefahren werden könne. „Wir können nur hoffen, dass der Aufbau des Fahrzeugs so erfolgt, dass man das Fahrzeug bei 7,5 Tonnen ablasten kann“.

Die Brandschutztechnik Görlitz habe zugesagt, dass das Fahrzeug entsprechendes Gewicht haben wird. Auch 2. Bürgermeister Roman Bauer ist mit der Situation derzeit nicht ganz einverstanden, trotzdem müsse man der Ausschreibung zustimmen.

Schöffen

Norbert Kellner, (Waldthurn), Christian Wallmeyer (Ottenrieth) und Johann Dittmann (Oberbernrieth) sind zur Aufnahme in die Vorschlagsliste für das Schöffenamt der Schöffengerichte und Strafkammer Weiden vorgeschlagen.

Bauanträge

Tektur zum genehmigten Baugesuch (Neubau eines Milchviehlaufstalles mit Güllebehälter – Veränderte Ausführung Melkstand, Torgrößen) in Oberbernrieth und Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Geräteschuppens im Bereich der Bahnhofstraße – Ortsrandlage Waldthurn – wurden durch das Gremium zugestimmt. Die Einhausung für den Containerplatz beim Bauhof wurde von der Firma Holzbau Riedl fertiggestellt.

Die Kämmerin Grötsch legte die Zahlen für die Endabrechnung der kindbezogenen Förderung – hier die Anteile des Marktes – vor:

• Kita Waldthurn: 8.414,23 Euro; Krippe: 6.498,40 Euro
• Johanniter-Kindertagesstätte Löwenzahn Theisseil: kein Anteil
• Johanniter Kinderkrippe KiWitt: 698,33 Euro

Entwicklung Marktladen

Seit Oktober 2015 wird der Marktladen Waldthurn als Einzelhandelsgeschäft für den täglichen Bedarf der Bürger betrieben und habe sich laut Kämmerin Sabine Grötsch hinsichtlich Umsatz sehr positiv entwickelt. Der vorläufige Gewinn für das Jahr 2022 liege bei 10.743,47 Euro. Zudem wurde der Marktladen Waldthurn UG mit einer Auszeichnung des Wirtschaftsministeriums bedacht. Ebenso erhielt er die Ehrung zum Gold-Dorfladen auf der Grünen Woche in Berlin.

Markträtin Kerstin Duric stellt immer wieder fest, dass der Durchgang beim Ebnethaus Richtung Hauergasse sogar mit Fahrzeugen befahren wird, man müsse sich hier eine Lösung zur Verhinderung einfallen lassen.