Boris Pistorius, ein Verteidigungsminister, der gedient hat

Berlin/Weiden. Boris Pistorius (SPD) ist neuer Verteidigungsminister. Der 62 Jahre alte Niedersachse tritt die Nachfolge der gestern zurückgetretenen Christine Lambrecht an.

Wird neuer Verteidigungsminister: Boris Pisorius. Foto: Britta Pedersen

So ungewöhnlich wie der Rücktritt von Christine Lambrecht verlief, so unerwartet ist die Nachfolgeregelung. Nachdem es kurz zuvor schon durchgesickert war, verkündete das Kanzleramt um 11 Uhr per Pressemitteilung, dass Pistorius, seit zehn Jahren Innenminister in Niedersachsen, neuer Verteidigungsminister der Bundesrepublik werden soll. Seine Wahl begründete Bundeskanzler Olaf Scholz wie folgt: „Pistorius ist ein äußerst erfahrener Politiker, der verwaltungserprobt ist, sich seit Jahren mit Sicherheitspolitik beschäftigt und mit seiner Kompetenz, seiner Durchsetzungsfähigkeit und seinem großen Herz genau die richtige Person ist, um die Bundeswehr durch diese Zeitenwende zu führen.“

„Anpacker und Problemlöser“

„Boris Pistorius ist der Richtige in dieser Situation für die Aufgaben im Verteidigungsministerium“, schreibt auch der SPD-Parteivorsitzende Lars Klingbeil in einer Mitteilung. Er genieße bundesweit großes Ansehen und sei als erfahrener Innenminister seit mehr als zehn Jahren mit Sicherheitspolitik befasst. „Als Anpacker und Problemlöser hat sich Boris Pistorius einen Namen gemacht und damit bei Polizei- und Sicherheitskräften starkes Vertrauen erarbeitet. Beim Management unterschiedlichster Krisen und Herausforderungen hat er bereits eng mit der Bundeswehr zusammengearbeitet. Er kennt die Truppe von innen und weiß genau, worum es bei seiner Aufgabe geht. Die Männer und Frauen in der Bundeswehr können auf ihn, seine Kompetenz und seinen menschlichen Umgang zählen”, so Klingbeil.

Uli Grötsch hocherfreut

Der Weidener SPD-Bundestagsabgeordnete Uli Grötsch kennt Pistorius seit langem und hat mit dem Niedersachsen viele Jahre im SPD-Arbeitskreis Innenpolitik zusammengearbeitet. „Boris ist sowohl fachlich als auch menschlich bestens für dieses Amt geeignet. Ich freue mich riesig über diese Entscheidung.“ Er werde die Bundeswehr verlässlich führen. „Damit setzen wir ein wichtiges Zeichen für die Verlässlichkeit unserer Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Und auch ein wichtiges Zeichen an unsere Bündnispartner in diesen schwierigen Zeiten: Sie können sich weiter auf Deutschland verlassen.“

Riesige Behörde

Im Verteidigungsministerium muss Boris Pistorius eine riesige Behörde leiten, ist verantwortlich für 240.000 Menschen. Allein im Beschaffungsamt arbeiten 8500 Leute. Ein kaum zu kontrollierender Apparat mit starkem Eigenleben. Nicht umsonst gilt das Verteidigungsministerium als „Schleudersitz“. Über Jahre wurde die Bundeswehr kaputtgespart. Die vor knapp einem Jahr von Kanzler Olaf Scholz ausgerufene Zeitenwende kommt nur langsam voran. Darüber hinaus wird die Bundeswehr neben dem 100-Milliarden-Aufrüstungspaket mehr Geld brauchen, allein schon, um die leeren Munitionslager zu füllen.

Ehrliches Interesse

Anders als Lambrecht bringt Pistorius ein Grundverständnis und ehrliches Interesse für das Militär und deren Angehörige mit. Er hat das Rüstzeug, um ein guter Verteidigungsminister zu werden. Als erfahrener Innenpolitiker muss sich Pistorius allerdings auch schnell in der Verteidigungspolitik zurechtfinden, um auf dem internationalen Parkett Fuß zu fassen. Wegen Russlands Krieg gegen die Ukraine hat der neue Verteidigungsminister keine Schonfrist.

Klare Kante gegen Rechtsextremismus

Boris Pistorius machte sein Abitur in den Prüfungsfächern Englisch und Russisch. Seine Mutter kämpfte sich von der Hausfrau zur Landtagsabgeordneten hoch. Sein Vater arbeitete bei den Stadtwerken. Er ist der einzige Bundesminister, der gedient hat. Nach der Ausbildung (Groß- und Außenhandelskaufmann) wurde er zum Grundwehrdienst eingezogen, den er in der Steuben-Kaserne in Achim (bei Bremen) als Kommandeursfahrer absolvierte.

Pistorius studierte dann Jura und arbeitete als Rechtsanwalt. 2006 wurde er Oberbürgermeister seiner Heimatstadt Osnabrück und blieb es, bis er 2013 Innenminister in Hannover wurde. Als Innenminister zeigte er stets klare Kante bei Gewalt, Straftaten, organisierter Kriminalität und Terrorismus. Auch im SPD-Vorstand sorgte er dafür, dass Themen wie innere Sicherheit und Migration nicht vergessen wurden. Pistorius stellte sich immer hinter seine Beamten und ist gleichzeitig immer sehr klar beim Thema Rechtsextremismus, duldete keinerlei rechte Umtriebe in den Reihen der Polizei.

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2 Kommentare

Sascha - 19.01.2023

Der hat nur den Grundwehrdienst geleistet und war kommandeursfahrer. Man ist das lächerlich, ich habe 6jahre gedient, da komme ich ja erst Recht infrage für diesen Job. Mfg Sascha Albrecht Wohnort Haaßel bei selsingen

B H - 18.01.2023

Als Kommandeursfahrer hast du nicht gedient! Grundausbildung und dann ein schönes Leben, dass war’s. Habe Anfang achtziger ab der innerdeutschen Grenze zu Thüringen gedient. Von Anfang bis Ende Rödeln war angesagt. Wir waren eine Panzer Einheit und Artillerie, Grenadiere können auch ein Lied davon singen.