CSU-Abgeordnete: „Die Bundeswehrreform geht nicht weit genug“

Zur von Verteidigungsminister Boris Pistorius vorgelegten Reform „Bundeswehr der Zeitenwende“ erklärt die Bundestagsabgeordnete Susanne Hierl: „Es ist positiv hervorzuheben, dass die Reformüberlegungen aus der Truppe heraus geplant wurden und nicht auf externe Berater zurückgegriffen wurde. Dennoch macht Boris Pistorius zu wenig, zu spät. Mehr als zwei Jahre sind vergangen, seit Russlands Angriffskrieg ein Umdenken unserer Sicherheitspolitik notwendig gemacht hat. Jetzt nimmt der Verteidigungsminister lediglich Anpassungen an der Verwaltungsstruktur der Bundeswehr vor“. Die seien zwar notwendig und richtig, aber alleine keine ausreichende Antwort auf die neue Bedrohungssituation. „Im Übrigen lagen diese Pläne zum Großteil mit dem Eckpunktepapier von Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer und Generalinspekteur Zorn seit dem Mai 2021 vor“, so die Bundestagsabgeordnete weiter.

Dringende Fragen nicht geklärt

Auch dringende Fragen wie die langfristige Finanzierung des Ertüchtigungsprogramms seien nach ihrer Ansicht nicht geklärt. „Außerdem ist unklar, wie der Minister den benötigten Personalzuwachs der Bundeswehr ohne Maßnahmen wie die Wiedereinführung einer Wehrpflicht stemmen möchte. Zudem lässt Pistorius wichtige Lehren aus dem Ukraine-Krieg außer Acht. Zum Beispiel sind Drohnen aller Art und die Drohnenabwehr mittlerweile elementare Bestandteile der Kriegsführung. Eine entsprechende Antwort auf diese Realitäten fehlen in Pistorius‘ ‚Reform‘“, sagt Susanne Hierl.

Den Umbau der Truppe effizienter organisieren

Andreas Otterbein, Vorsitzender des Arbeitskreis Außen- und Sicherheitspolitik der CSU Kreis Amberg-Sulzbach, geht auf weitere Details der Reform ein: „Boris Pistorius hat es leider versäumt, den Umbau der Truppe effizienter zu organisieren. So wäre aus meiner Sicht sinnvoll einen Truppensanitätsdienst aus dem zentralen Sanitätsdienst auszugliedern und unmittelbar der Ebene Verband (Bataillons Ebene) zuzuordnen. Ebenso verhält es sich mit der Feldjägertruppe und der ABC- Abwehrtruppe. Diese Fähigkeiten gehören in das Heer, wo sie unmittelbar gebraucht werden.“ Otterbein hofft, dass die angekündigte Umstrukturierung wirklich eine Zeitenwende für die Truppe darstellt.