Demo gegen Rechts und für die Demokratie am Montag in Weiden

Das „Oberpfälzer Bündnis für Toleranz und Menschenrechte Weiden/Neustadt (OBTM)“ rief kurzfristig das „Bündnis für eine offene solidarische Gesellschaft“ ins Leben. Damit will man auch in der Nordoberpfalz den Raum geben, gemeinsam für einen menschlicheren Umgang in der Gesellschaft einzustehen. „Die breite Zivilgesellschaft ist eingeladen, am kommenden Montag, 22. Januar, 18 Uhr, ab dem Macerata-Platz, gemeinsam auf die Straße zu gehen“, heißt es in der Einladung.

Ein Demozug führt nach der Startkundgebung in Richtung Schlörplatz, den Unteren Markt zum Schlusskundgebungsort am Oberen Markt. Rede- und Musikbeiträge werden die Versammlung begleiten. Zu der Kundgebung rufen auch die Grünen-Kreisverbände Weiden und Tirschenreuth sowie der SPD-Unterbezirk Weiden-Neustadt/Tirschenreuth und die Partei „Die Linke“ auf.

„Rechte Kräfte hetzen Bevölkerung auf“

„Spätestens die Aufdeckungen von CORRECTIV sollten auch den Letzten deutlich gemacht haben, dass rechtskonservative Kräfte zusammen mit Faschisten an einem ‘neuen alten Deutschland’ arbeiten. Einem Deutschland, wie wir es vor nicht einmal hundert Jahren schon einmal erlebt haben. Einem ethnisch und ideologisch ‚reinen‘ Deutschland nach der Vorstellung völkisch-nationaler Ideologen“, heißt es weiter. Wer wolle, könne dies in den Büchern deren „Vordenker“ und „Führer“ und in den Reden ihrer Kader schon lange erkennen.

Das Bündnis weiter: „Rechte Kräfte hetzen die Bevölkerung auf, verderben die Stimmung im Land und steuern auf einen Umbruch hin. Sie versuchen, die Proteste der Unzufriedenen zu kapern, wie deutschlandweit die der Bauern oder hier vor Ort die derer, die sich um die immer schlechtere Gesundheitsversorgung Sorgen machen.“

Die kläglichen Versuche der Parteien der konservativen Mitte, die AfD, den parlamentarischen Arm der Faschisten, inhaltlich zu stellen, seien gescheitert. Die Versuche der Rechtskonservativen, sich als „AfD mit Substanz“ zu positionieren und die populistischen Positionen in Richtung Mitte der Gesellschaft zu tragen, hätten nur für noch mehr Zulauf gesorgt. Anstatt dem Ziel, die AfD zu halbieren, mit der beispielsweise Friedrich Merz angetreten ist, habe man sie mit dieser Taktik eher verdoppelt.

„Nie wieder ist jetzt!“

Unter dem Motto „Nie wieder ist jetzt!“ sei es höchste Zeit, massiv auf der Straße zu erscheinen, um dem falschen Eindruck entgegenzuwirken, dass dieses unsoziale, fremdenfeindliche, rassistische, misogyne Deutschland auch nur annähernd in der Nähe einer Mehrheit wäre.

Das Weidener Bündnis, dem sich viele örtliche Gruppen und Initiativen angeschlossen haben, ruft auf, gemeinsam zu zeigen, dass sich weiterhin der größte Teil der Bevölkerung für eine offene, tolerante und soziale Gesellschaft einsetzt, in der der Mensch im Mittelpunkt steht.