Denkwelt-Zoff: Weidener SPD-Fraktion über Benjamin Zeitlers Kritik verblüfft

Weiden. Verblüffung, Sprachlosigkeit und schließlich Widerspruch: So reagiert die Weidener SPD-Fraktion auf die Vorwürfe des CSU-Fraktionschefs, Oberbürgermeister Jens Meyer habe das Vorzeigeprojekt Denkwelt in Halmesricht vergeigt.

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Inzwischen Geschichte: Die Nordoberpfalz wollte das Großprojekt „Denkwelt Oberpfalz“ gemeinsam stemmen! Von links: Günther Kamm, Dr. Andrea Klug, Dr. Erich Bauer, Christian Engel, Kurt Seggewiß, Severin Hirmer. Archivbild: Jürgen Wilke

Hildegard Ziegler, stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende hält die „parteipolitischen Angriffe“ von Benjamin Zeitler, CSU-Oberbürgermeisterkandidat von 2020, für einen Boomerang. „Sich bei jedem Erfolg über Stadtrat und Verwaltung zu erheben und sich als Ideengeber und maßgeblicher Taktgeber darzustellen“, frotzelt Ziegler, „und bei jedem vermeintlichen Misserfolg die Schuld dem Oberbürgermeister zuzuschieben und so zu tun, als wäre man daran in keinster Weise beteiligt gewesen, wird auch durch mehrmalige Wiederholung nicht glaubwürdiger.“

Und ihr Kollege Matthias Holl, ebenfalls stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender, ergänzt: „Die CSU sollte die Bürgerinnen und Bürger in der Stadt Weiden in ihrem Urteilsvermögen nicht unterschätzen und lieber wieder zu konstruktiver Zusammenarbeit im Dienste der Stadt zurückkehren.“

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Hildegard Ziegler, stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, weist die Kritik des CSU-Fraktionsvorsitzenden scharf zurück. Bild: Wilke

Einigung schien in Sichtweite

Was war geschehen? Nachdem sich Ideengeber und BHS-Geschäftsführer Christian Engel noch im Mai in öffentlicher Sitzung des Weidener Stadtrats positiv zum gemeinsamen Leuchtturmprojekt von Luce-Stiftung, der Stadt Weiden und der OTH in der gemeinsamen Gesellschaft GDH geäußert habe, seien die Stadträte aus allen Wolken gefallen, als Engel Anfang August per E-Mail das Vorhaben für gescheitert erklärte.

Das umso mehr, als sich der BHS-Chef und die Stadt offenbar auch in der strittigen Frage der Planungsfinanzierung angenähert hätten. Der Oberbürgermeister und die Verwaltung hätten in einem aufwändigen Verfahren, erst die Voraussetzungen für das Projekt „Denkwelt Halmesricht“ geschaffen. OB Jens Meyer und die Spitze der Verwaltung äußerte sich am Donnerstag ebenfalls gegenüber OberpfalzECHO zu den Vorwürfen der CSU (Interview folgt).

Der Finanzminister schafft kein Baurecht

„Es fehlt aktuell tatsächlich noch ganz grundsätzlich das Baurecht“, beschreibt Hildegard Ziegler die Lage. „Es geht hier schließlich um landwirtschaftlich genutzte Flächen im Außenbereich. Und diese lassen sich gerade nicht dadurch entwickeln, dass der Oberbürgermeister nach München fährt und ,auf den Schoß des Finanzministers‘ klettert, wie es Benjamin Zeitler ausdrückt.“

Für die Schaffung von Baurecht gälten vielmehr gesetzliche Voraussetzungen und es brauche einen verantwortlichen Vorhabensträger. „Dazu wurde die GDH & Co. KG – die Gesellschaft Denkwelt Halmesricht – gegründet, die partnerschaftlich mit der Familie Engel und der Stadtbau Weiden als federführendes städtisches Tochterunternehmen die Weichen stellen sollte.“

Matthias Holl (links) und Roland Richter (rechts), Weidens SPD-Fraktionsspitze, verteidigen den Oberbürgermeister und die Stadtverwaltung. Bild: Jürgen Herda

Nicht am Fördergeld gescheitert

Die Vorwürfe des CSU-Fraktionschefs seien an den Haaren herbeigezogen. „Weder der Oberbürgermeister noch die Verwaltung sind für diese plötzliche Ausstiegserklärung verantwortlich“, sagt Matthias Holl. „Wir sind einmal mehr vom einfach gestrickten Weltbild des CSU-Fraktionsvorsitzenden überrascht.“ Es sei ein fundamentaler Irrtum, dass es für die Realisierung eines derartigen High-Tech-Projekts reiche, wenn ein Oberbürgermeister nach München fahre und um Geld bitte. „Was für ein Irrtum!“

Fehlendes Fördergeld aus München sei eben in der Vergangenheit gerade kein Hindernis bei der Realisierung der Denkwelt gewesen. „Tatsächlich flossen bereits erhebliche Fördermittel des Freistaats Bayern für das Projekt, das seit 2019 skizzenhaft ausgearbeitet war.“ 2021 seien rund 5 Millionen Euro Fördergeld für die Infrastrukturausstattung der Denkwelt – unter anderem für eine Rechneranlage – geflossen.

Parteipolitische Ränkespiele nicht zielführend

Vor diesem Hintergrund das Ende der „Denkwelt Halmesricht“ zum jetzigen Zeitpunkt dem Oberbürgermeister und der Verwaltung anzulasten, sei schon fast grotesk. „Parteipolitische Interessen und Ränkespiele bringen die Stadt nicht vorwärts“, postuliert Ziegler. Auch bei anderen Problemfeldern spiele die CSU nicht mit offenen Karten.

„Die CSU lastet dem Oberbürgermeister gerne an, dass die Stadt keine Gewerbeflächen verkaufen kann“, nennt Holl ein Beispiel. „Allerdings sollte man dann auch ehrlicherweise dazusagen, dass die Entwicklung des Gewerbegebiets West IV an einem Bürgerentscheid gescheitert ist – und die Verwaltung dennoch inzwischen erfolgreich alternative Flächen benannt hat.“

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