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Meine News Direktkandidaten bei Digitaler Podiumsdiskussion
Weiden. Uli Grötsch, Konrad Dippel und Anne Droste, Bundestags-Kandidaten im Wahlkreis Weiden, diskutierten bei einer Online-Podiumsdiskussion den Zustand der Demokratie in Deutschland. Dabei ging es um die Frage: Sind Bürgerräte ein geeignetes Mittel, mit den Menschen ins Gespräch zu kommen?
Drei Direktkandidaten des Wahlkreises nahmen die Podiumsdiskussion des Vereins Mehr Demokratie zum Anlass, ihr politisches Programm zu präsentieren. CSU-Kandidat Albert Rupprecht hatte kurzfristig abgesagt.
Sowohl SPD-Politiker Uli Grötsch als auch seine Mitbewerberin Anne Droste (Grüne) zeigten sich aufgeschlossen gegenüber losbasierten Bürgerräten. Allerdings bei Unterschieden im Detail.
Bürgerräte bei direkter Demokratie
Grötsch kann sich vorstellen, Bürgerräte mit direktdemokratischen Verfahren zu verbinden, sprach sich aber gegen die rechtliche Verankerung von Bürgerräten zum gegenwärtigen Zeitpunkt aus.
„Bürgerräte sind gut und auch in Kombination mit Volksentscheiden denkbar. Für eine Institutionalisierung ist es aber zu früh, dafür gibt es zu wenig Erfahrungswerte“, sagte der Bundestagsabgeordnete und SPD-Bundesvorstand.
54 Prozent für Räte
Droste hingegen will die Verankerung: „Bürgerräte sind ein wunderbares Werkzeug und sollen gesetzlich institutionalisiert werden“, sagte die Stadträtin für Windischeschenbach.
Für Konrad Dippel sind die Bürgerräte elementar um die Demokratie zu erneuern. Er selbst setze sich als unabhängiger Kandidat für ein Miteinander in der Gesellschaft ein. Auch die Nordoberpfälzer sind mit einer Mehrheit dafür: Gut 54 Prozent der Wahlberechtigten vor Ort wollen Bürgerräte gesetzlich verankern.
Die Debatte ist Teil der bundesweiten „mittendrin mit Bürgerräten“-Reihe des Fachverbandes Mehr Demokratie. Die Reihe wird getragen von 40 zivilgesellschaftlichen Organisationen.
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