Eslarn erreicht Ziel für Bürgerbegehren zur Kläranlage

Die letzten Tage waren von einem intensiven Engagement in Eslarn geprägt. Mitglieder der Interessensgemeinschaft „ProEslarn“ zogen von Tür zu Tür, um Unterstützung für ihr Anliegen zu gewinnen. Ihr Ziel: ein Bürgerbegehren zur Finanzierung der Kläranlagenprojekte. „Damit haben wir die geforderte Anzahl von mindestens 236 für ein Bürgerbegehren deutlich überschritten“, erklärten die Sprecher Josef Bauriedl, Ludwig Bauriedl und Norbert Karl. In nur vier Tagen zählten sie 373 Unterschriften.

Das Anliegen ist klar

Hintergrund des Engagements ist der Neubau und die Sanierung der Kläranlage, mit Kosten von rund acht Millionen Euro. Die momentan vorgesehene Kostenverteilung sieht vor, dass die Bürger über Beiträge mehr als 90 Prozent der Summe aufbringen. „Aufgrund des verspäteten Neubaus der Kläranlage und der momentan hohen Baukosten kommen auf die Eslarner Bürgerinnen und Bürger hohe Zahlungen hinzu“, so die IG. Sie schlagen eine Aufteilung der Kosten von 50 Prozent über Verbesserungsbeiträge und 50 Prozent über zukünftige Gebühren vor.

Übergabe der Unterschriften

Josef Bauriedl und Norbert Karl übergaben amMontag die Unterschriftenlisten an den Geschäftsleiter Georg Würfl im Rathaus. Der Bürgermeister, Reiner Gäbl, konnte nicht dabei sein und entschuldigte sich kurzfristig. Die Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens liegt nun beim Gemeinderat. Die nächste Sitzung ist für den 4. Februar angesetzt.

Ist das Bürgerbegehren zulässig, könnte es zur Abstimmung kommen. Die vorgeschlagene Fragestellung lautet: „Sind Sie dafür, dass die umlagefähigen Kosten für den Neubau der Kläranlage der Gemeinde Eslarn zu 50 Prozent über Verbesserungsbeiträge und zu 50 Prozent über zukünftige Gebühren finanziert werden und das Satzungsrecht der Gemeinde Eslarn entsprechend geändert werden soll?“

Eine klare Frage, die die Richtung für die zukünftige Finanzierung weisen könnte. „Die Mehrheit soll im Zusammenhang mit der Finanzierung der Kläranlage über die prozentuale Aufteilung der Gesamtkosten bestimmen“, verdeutlichen die Mitglieder von ProEslarn ihr Ziel.