Freistaat hilft strukturschwachen Kommunen

Tirschenreuth. Mit insgesamt 116 Millionen Euro unterstützt der Freistaat 171 strukturschwache Kommunen in Bayern.

„Der Freistaat unterstützt seine Kommunen tatkräftig“, stellte Finanzminister Dr. Markus Söder bei der Übergabe der Bescheide für Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen an die Vertreter der Kommunen gemeinsam mit Staatssekretär Albert Füracker fest.

In die Oberpfalz gehen insgesamt fast 24 Millionen Euro. Im Landkreis Tirschenreuth erhielten neben 15 Kommunen auch Tirschenreuth Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen in Höhe von 2,1 Mio. Euro. Weiden erhält mit rund 3,3 Mio. Euro den größten Betrag in der Oberpfalz.

Landrat Wolfgang Lippert nahm am Freitag (27.11.2015) in Nürnberg zusammen mit den Bürgermeistern die Zuweisungsbescheide entgegen und freute sich über die zusätzlichen Finanzmittel.

Die Stabilisierungshilfen sollen besonders strukturschwache Kommunen bei der Konsolidierung ihrer Haushalte unterstützen und Handlungsspielräume eröffnen. Voraussetzung für die Bewilligung von Stabilisierungshilfen sind u.a. Strukturschwäche bzw. eine besonders stark rückläufige Bevölkerungsentwicklung sowie eine unverschuldete finanzielle Notlage. Ziel ist, einen nachhaltigen Konsolidierungswillen strukturschwacher Kommunen zu unterstützen. Seit 2014 kann ein Anteil der Stabilisierungshilfe auch für Investitionen in die kommunale Grundausstattung verwendet werden. Kommunen können damit im Rahmen ihrer Haushalts-konsolidierung unumgängliche dringliche investive Ausgaben bestreiten.

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