Friedensdemo gegen Waffen: Ostermarsch in Weiden am 16. April
Weiden. Ein großes Bündnis ruft zur Friedensdemo am 16. April in Weiden auf. Die Aktivisten fordern ein Ende der Aufrüstung. Waffen seien keine Lösung für Konflikte.
Ein großes Bündnis organisiert am Samstag, 16. April, von 11 Uhr bis 12.30 Uhr, in Weiden eine Friedensdemo. Das Bündnis will die Tradition der Ostermärsche mit den Leitideen “Frieden schaffen ohne Waffen” und “Schwerter zu Pflugscharen” fortsetzen, erläuterte Herbert Schmidt vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) Weiden. Treffpunkt für die Demo ist um 10.45 Uhr am Josef-Witt-Platz (Nähe City Center). Gemeinsame ziehe man dann zum Oberen Markt.
“Wir alle haben es uns bequem gemacht”
Selbstkritisch merkte Schmidt an, dass die Friedensbewegung versäumt habe, das Konzept einer gemeinsamen Sicherheit nach dem Ende des Kalten Krieges zu forcieren. Sie sei auf eine Wunschvorstellung reingefallen: “Wir alle haben es uns bequem gemacht mit einem Wohlstand, der auf billigen Rohstoffen aus Russland oder anderen autoritären Staaten beruhte, ohne die politischen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen zu thematisieren.”
Musikbeiträge und keine Nationalflaggen
Es sei ein Rahmenprogramm geplant mit der Trommelgruppe Vulcanos, Beiträgen von Musikern aus der Region wie Ronja Künstler und Infoständen. Ein offenes Mikrofon werde es jedoch nicht geben, betont Schmidt. Bei der letzten Ukraine-Demo sei es dabei zu ungewollten Diskussionen gekommen.
Um konträren Meinungen von “Fundis” und “Realos”, inwieweit Frieden ohne Waffen möglich ist, einen Raum zu geben, sei im Mai eine Podiumsdiskussion der GEW Nordoberpfalz geplant. Auch wolle man keine Nationalflaggen bei der Demo.
Diese Gruppen sind dabei
Bewusst sind keine politischen Parteien, sondern nur zivilgesellschaftliche Vereinigungen, im Bündnis, betont Herbert Schmid. Folgende Gruppen sind unter anderem dabei: Weiden ist bunt, Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) Weiden, Amnesty International Weiden, Oberpfälzer Bündnis für Toleranz und Menschenrechte (OBTM) Weiden-Neustadt, Bürgerinitiative Anti-Atom (BIWAANA), DGB Weiden-Neustadt, GEW (Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft) Nordoberpfalz, Jugendforum AK Asyl, Netzwerk Asyl, Naturfreunde Weiden, SJD Die Falken, Friedensforum, Greenpeace.
Weniger Waffen, mehr Energiewende
Heidi Nickl (IPPNW) wendete sich ausdrücklich gegen jegliche Aufrüstung: “Je mehr Waffen in der Welt sind, desto mehr wird Krieg zur Katastrophe.” Der Ukraine-Krieg sei nicht der einzige Krieg der vergangenen Jahre, betonte sie und verwies etwa auf Syrien, Afghanistan, Tschetschenien, Libyen. Sie forderte die Abschaffung sämtlicher Atomwaffen und eine gemeinsame europäische Sicherheitsordnung. Die 100 Milliarden für die Bundeswehr solle Deutschland besser in die Energiewende stecken.
Renate Löw (BIWAANA) betonte, dass gerade der Ukraine-Krieg zeige, wie gefährliche atomare Anlagen seien. Deshalb sei Atomkraft keine Antwort auf den Wegfall der russischen Energielieferungen. Auch kritisierte sie das Greenwashing der Atomkraft.
Hans Peter Pauckstadt-Künkler (Amnesty International) kritisierte die aktuell stattfindenden Völkerrechtsverletzungen gegen die Zivilbevölkerung im Ukraine-Krieg.
Karin Fichtner (OBTM) machte klar, dass man nicht zwischen Geflüchteten unterscheiden dürfe. Schon jetzt würden etwa Sinti und Roma, die aus der Ukraine flüchteten, bei der Aufnahme benachteiligt. “Wir müssen für alle die Türen offen halten.”
Wolfgang Herzer (Kunstverein Weiden) plädierte dafür, das Konzept des sozialen Widerstandes wieder aufleben zu lassen.
“Wir haben keine Lösung”
Auf die Nachfrage von OberpfalzECHO, wie sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer denn konkret vorstellen, dass Frieden ohne Waffen herrschen solle, antwortete Heidi Nickl: “Wir haben genauso wenig eine Lösung wie alle Zuständigen eine Lösung haben.” Natürlich werde kein Friedensengel vom Himmel kommen und alles beenden. “Aber wir fordern: Schluss mit Atom, Schluss mit dem Krieg. Dann können wir weiterschauen.”
Probleme mit Ordnungsamt Weiden: “Notfalls Verwaltungsgericht”
Karin Fichtner betonte, dass es große Kommunikationsprobleme mit dem Ordnungsamt gebe. Nachdem die Friedensdemo am Oberen Markt ordnungsgemäß angemeldet wurde, falle der Stadt einige Tage später ein, dass dort am Samstag ja Markt sei. Bis jetzt sei kein Alternativangebot gekommen. “Notfalls ziehen wir vor das Verwaltungsgericht”, kündigte Fichtner an, wenn die Demo im Nachhinein nicht erlaubt werde.
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