Höher holt Stabilisierungshilfen

Weiden. Bürgermeister Höher folgte dieser Einladung gerne. Erneut, bereits zum dritten Mal in Folge, kann sich die Stadt Weiden zu den Städten und Gemeinden zählen, die eine finanzielle Unterstützung in Form von Stabilisierungshilfen erhält.

Der übergebene Bescheid bewilligt für 2015 einen Betrag von 3,3 Millionen Euro und verpflichtet, die gewährte Hilfe höchstmöglichst zur Ablösung fälliger Darlehen oder zur Deckung von Fehlbeträgen einzusetzen. Auch zur Finanzierung des im Antrag der Stadt vorgetragenen Investitionsbedarfs dürfen bis zu eine Million Euro verwendet werden.

Finanzminister Dr. Markus Söder und Staatssekretär Albert Füracker übergeben Bescheide für Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen Foto: Stadt Weiden
Finanzminister Dr. Markus Söder und Staatssekretär Albert Füracker übergeben Bescheide für Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen Foto: Stadt Weiden

Oberbürgermeister Kurt Seggewiß zeigte sich besonders erfreut, dass die der Stadt gewährten Stabilisierungshilfen 2013 und 2014 in Höhe von insgesamt 5,9 Millionen Euro in verbleibende Zuweisungen umgewandelt wurden.

Dies ist eine Bestätigung des Konsolidierungskurses, den wir seit Jahren gemeinsam gehen,

ist OB Kurt Seggewiß überzeugt und bezieht deshalb in den Dank für die staatliche Hilfe auch alle ein, zu deren Lasten die Konsolidierung durch das verordnete Spardiktat letztlich geht. Vom Verein über den Nutzer unserer städtischen Einrichtungen bis hin zu den städtischen Steuerzahlern, aber auch den Mitarbeitern der Stadtverwaltung.

Die Umwandlung der Hilfen in verbleibende Zuweisungen und die mehrfach erfolgreiche Antragstellung setzt voraus, da die Mittelbewilligung nach bayernweit einheitlichen Kriterien erfolgt, dass die Antragstellung fundiert und qualifiziert erfolgt, so der Oberbürgermeister abschließend und mit einem ausdrücklichen Dank an die Stadtkämmerei für die hervorragende Vorarbeit und kompetente Mitarbeit im Arbeitskreis Finanzen des Bayerischen Städtetags.

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