Impfskandal am Klinikum Weiden: Chefarzt fälscht Impfausweis

Weiden. Man mag es kaum glauben: Ausgerechnet der Chefarzt einer medizinischen Abteilung am Klinikum Weiden hat mit einem gefälschten Impfzertifikat gearbeitet. Das gleiche Vergehen wirft die Staatsanwaltschaft einer Krankenschwester am Klinikum vor. Die beiden Angestellten sind fristlos entlassen worden.

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Die Kliniken Nordoberpfalz AG (das Foto zeigt das Weidener Klinikum) sorgt wieder einmal für Unruhe bei einem Teil der Beschäftigten. Diesmal ist von einem Verkauf der Labore die Rede. Foto: OberpfalzECHO/Archiv

Als hätten die Kliniken Nordoberpfalz AG nicht schon genug Sorgen, erschüttert nun auch noch ein handfester Impfskandal die Einrichtung. Wie Oberpfalzmedien berichtet, sollen im Haupthaus in Weiden der Leiter einer medizinischen Einrichtung und eine Frau mit einem gefälschten Impfzertifikat gearbeitet haben.

Die Kriminalpolizei und die Staatsanwaltschaft Weiden ermitteln demnach bereits seit der Woche vor Weihnachten gegen den Chefarzt. Wie leitender Oberstaatsanwalt Gerd Schäfer gegenüber den Medien bestätigte, steht der Mediziner im Verdacht, sich mit Hilfe eines manipulierten Impfnachweises das elektronische Impfzertifikat für Smartphones erschlichen zu haben. Der gleichlautende Vorwurf wird gegen eine Krankenschwester erhoben.

Beschuldigte fristlos entlassen

“Beide Personen sind dauerhaft von ihrer Tätigkeit entbunden worden”, teilt die Kliniken AG auf Nachfrage mit. Was so viel heißt wie sie sind fristlos entlassen worden. Unmittelbar nach Bekanntwerden der Vorwürfe sei die Sachlage durch die Klinikleitung geprüft und Kontakt mit den Behörden aufgenommen worden.

Doch damit nicht genug: Ähnliche Anschuldigungen richten sich gegen eine handvoll weiterer Personen aus dem “privaten Umfeld” des Arztes. Über jemanden aus diesem Umfeld stießen die Beamten auch auf den Mediziner, der laut Schäfer die Vorwürfe einräumt. Ob es zur Anklage kommt, stehe derzeit noch nicht fest. Der Vorwurf lautet bisher Urkundenfälschung. Diese wird mit bis zu fünf Jahren Haft oder einer Geldstrafe geahndet.

Arzt seit zehn Jahren am Klinikum

In besonders schweren Fällen wie bandenmäßiger Fälschung oder Handel und Verbreitung gefälschter Impfdokumente können die Strafen auch höher ausfallen. Laut Staatsanwaltschaft deute derzeit aber nichts auf solche Strukturen im Fall des Chefarztes hin. Der Mann arbeitet seit über zehn Jahren in Weiden.

Das Strafrecht ist wegen zunehmender Impfbetrügereien erst Ende November 2021 verschärft worden. Zuvor waren nur die Herstellung und der Einsatz eines falschen Gesundheitszeugnisses strafbar. Zum Beispiel, wenn man Behörden oder Versicherungen mit einem falschen Attest über eine vorgebliche Krankheit getäuscht hat. Für die Verwendung gefälschter Zertifikate in Restaurants, Clubs oder Sportstätten gab es eine Gesetzeslücke. Dieses Schlupfloch für Betrüger ist seither geschlossen. Egal, wo es vorgezeigt wird: Der Einsatz eines manipulierten Gesundheitszeugnisses ist nun in jedem Fall strafbar. Bei Ärzten und Apothekern war dies schon vorher klar. Ein Paragraf im Infektionsschutzgesetz sieht bei Ausstellung eines gefälschten Impfpasses bis zu zwei Jahre Freiheitsstrafe vor.

Kein Einzelfall

Der Weidener Chefarzt ist kein Einzelfall in Bayern. Unter anderem ermittelt die Staatsanwaltschaft Passau derzeit gegen zwei niedergelassene Ärztinnen, die falsche Impfpässe ausgestellt haben und Patienten verdünnten Impfstoff verabreicht haben sollen.

Für medizinische Berufe gilt ab 16. März bundesweit die Impfpflicht. Wer ihr nicht nachkommt, riskiert ein Betretungsverbot für seinen Arbeitsplatz und danach die Entlassung. Vor diesem Hintergrund bereitet die Kliniken AG derzeit die Abfrage des Impfstatus’ bei ihren Beschäftigten vor.

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