Kostenlawine Integration – Wer zahlt?

Weiden. Obwohl die Welle der Neuzuwanderung nach Weiden nachlässt, steigen die Integrationskosten weiter. Geld wird laufend benötigt für Sprach- und Integrationskurse, für Bildung, für Kitaplätze und für Wohnungen. Mitte Juni trifft sich Kanzlerin Merkel mit den RegierungschefInnen der Länder, um zu beraten wie Bund und Länder die Kosten aufteilen. Gemeinden, die bislang den Großteil der Integrationskosten tragen, brauchen verbindliche Aussagen, wie die Finanzierung der kommunalen Integrationsaufgaben sichergestellt werden kann.

Derzeit trägt die Stadt Weiden die Mehrkosten der Unterkunft durch die Aufnahme von Flüchtlingen und Asylbewerbern zu zwei Dritteln, ein Drittel trägt der Bund. „Der Bund muss die flüchtlingsbedingten Mehrkosten der Unterkunft für Hartz-IV-Empfänger voll übernehmen. Wohnraum für anerkannte Flüchtlinge und Asylbewerber ist keine herkömmliche Form der Obdachlosigkeit, wie wir sie laut Sicherheitsrecht auch als kommunale Aufgabe kennen, sondern liegt in der Verantwortung des Bundes“, so Oberbürgermeister Kurt Seggewiß.

Rechts- und Sozialdezernent Hermann Hubmann plädiert für schnelle finanzielle Hilfen: „Wir wollen die Menschen, die als anerkannte Flüchtlinge und Asylbewerber längerfristig bei uns bleiben, in unsere Gesellschaft integrieren. Allerdings ist es eine langfristige Aufgabe, bis die Zuwanderer von heute zu vollständig integrierten Bürgern werden. Dafür müssen wir hier in Weiden viel tun. Damit wir die große Aufgabe der Integration meistern können, benötigen wir massive finanzielle Unterstützungen von Bund und Ländern. Wir können es uns nicht leisten, auf die jetzt notwendigen zusätzlichen Mittel lange zu warten. Wir benötigen eine rasche Entlastung.“

Wer zahlt?

Integrationsbereiche wie Wohnen, Kinderbetreuung, Schule, Sprachkompetenz und Berufsbildung dürfen zu keinen Konkurrenzsituationen zwischen Einheimischen und Flüchtlingen führen, sondern müssen umfänglich zur Verfügung stehen. Nur: Wer fängt die zu erwartende Kostenlawine zur Schaffung zusätzlicher Kitaplätze, zur Finanzierung von zusätzlichem Personalaufwand in Kindertagesstätten, in Schulen, im Jugendamt oder im Sozialamt und die flüchtlingsbedingten Mehrkosten bei den Kosten der Unterkunft auf? Oberbürgermeister Seggewiß appelliert daher an den Bund:

Der Bund muss uns als Kommune entlasten, sonst drohen unserem Haushalt langfristige Risiken.“