Alexander Dobrindt will Deutschland wieder in Ordnung bringen

Weiden. In der "Devils Lounge" lauschen 80 Zuhörer den Ausführungen des CSU-Spitzenkandidaten für den Bundestagswahlkampf. Landesgruppenchef Alexander Dobrindt fordert einen Politikwechsel.

MdB Albert Rupprecht, Landesgruppenchef Alexander Dobrindt und Alt-MdL Georg Stahl im Gespräch. Foto: Helmut Kunz
MdB Albert Rupprecht, Landesgruppenchef Alexander Dobrindt und Alt-MdL Georg Stahl im Gespräch. Foto: Helmut Kunz
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt spricht vor Interessierten. Foto: Helmut Kunz
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt spricht vor Interessierten. Foto: Helmut Kunz
MdB Albert Rupprecht und der CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt vor der Wall of Fame in der Devils Lounge. Foto: Helmut Kunz
MdB Albert Rupprecht und der CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt vor der Wall of Fame in der Devils Lounge. Foto: Helmut Kunz
Stadtrat Hans Forster macht ein Selfie mit Alexander Dobrindt. Foto: Helmut Kunz
Stadtrat Hans Forster macht ein Selfie mit Alexander Dobrindt. Foto: Helmut Kunz
CSU-Fraktionsvorsitzender Benjamin Zeitler, MdB Albert Rupprecht, MdB Alexander Dobrindt und CSU-Kreisvorsitzender Stephan Gollwitzer vor der Wall of Fame in der Devils Lounge. Foto: Helmut Kunz
CSU-Fraktionsvorsitzender Benjamin Zeitler, MdB Albert Rupprecht, MdB Alexander Dobrindt und CSU-Kreisvorsitzender Stephan Gollwitzer vor der Wall of Fame in der Devils Lounge. Foto: Helmut Kunz
MdB Albert Rupprecht, CSU-Kreisvorsitzender Benjamin Zeitler und MdB Alexander Dobrindt. Foto: Helmut Kunz
MdB Albert Rupprecht, CSU-Kreisvorsitzender Benjamin Zeitler und MdB Alexander Dobrindt. Foto: Helmut Kunz
CSU-Fraktionsvorsitzender Benjamin Zeitler und MdB Albert Rupprecht schenken Alexander Dobrindt eine Eishockeyausrüstung der Blue Devils. Foto: Helmut Kunz
CSU-Fraktionsvorsitzender Benjamin Zeitler und MdB Albert Rupprecht schenken Alexander Dobrindt eine Eishockeyausrüstung der Blue Devils. Foto: Helmut Kunz
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt. Foto: Helmut Kunz
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt. Foto: Helmut Kunz
Großes Interesse beim Wahlkampftermin mit Alexander Dobrindt. Foto: Helmut Kunz
Großes Interesse beim Wahlkampftermin mit Alexander Dobrindt. Foto: Helmut Kunz
Großes Interesse beim Wahlkampftermin mit Alexander Dobrindt. Foto: Helmut Kunz
Großes Interesse beim Wahlkampftermin mit Alexander Dobrindt. Foto: Helmut Kunz
Helmut Kunz
Helmut Kunz
Helmut Kunz
Helmut Kunz
Helmut Kunz
Helmut Kunz
Helmut Kunz
Helmut Kunz

„Wir sind optimistisch, dass wir nach dem 23. Februar in der Lage sind, einiges zu verändern“, machte der CSU-Spitzenkandidat im Bundestagswahlkampf, Alexander Dobrindt, am Donnerstagabend bei einem Auftritt in der „Devils Lounge“ im Weidener Eisstadion deutlich. „Es braucht diese Veränderungen, weil wir uns jetzt das dritte Jahr, das da kommt, in einer Rezession befinden. Zumindest wird das so prognostiziert, wenn sich nichts ändert.“ Die Kernaussage: Wenn der Politikaustausch nicht komme, gebe es einen Parteienaustausch. Als Beispiel führte er Österreich an.

Regierungskonzept fruchtet nicht

„Wir haben Unternehmensverlagerungen ins Ausland, wir haben ein Höchstmaß an Insolvenzen. Arbeitsplatzabbau findet statt. Und das, was an Rezepten der bisherigen Bundesregierung angeboten worden ist, fruchtet schlichtweg nicht“, unterstrich der Politiker vor 80 Zuhörern in der vollbesetzten Lounge. Dobrindt freute sich über das große Interesse. „Bei anderen kann es sein, dass jemand zu Ihnen an den Küchentisch kommt. Bei uns kommen Sie freiwillig.“

Thyssenkrupp, Intel und Northvolt

Jeder habe doch die Exempel im Kopf. „Zwei Milliarden Förderung für ThyssenKrupp zum Unternehmensumbau.“ Mit dem Ergebnis, dass 11.000 Arbeitsplätze abgebaut würden. Anderes Beispiel: „Zehn Milliarden Euro für die Ansiedlung von Intel. Kein einziger Stein steht da bisher. Und da wird auch nichts kommen. Das Geld ist zumindest noch nicht geflossen.“ 600 Millionen seien bereits an die Batteriefirma Northvolt für eine Ansiedlung in Schleswig-Holstein bezahlt worden. Jetzt sei das Unternehmen pleite. Für Bundeswirtschaftsminister Habeck sei das längst kein Grund, über den Verlust nachzudenken. Das Geld sei ja jetzt Teil der Insolvenzmasse.

„Kontinuität im Irrtum“

„Das ist Kontinuität im Irrtum.“ Man habe den Bürgern grünes Wirtschaftswachstum versprochen, bekommen hätten sie eine grüne Rezession. Es sei eben ein falsches Rezept, auf einzelne Unternehmen zu setzen und zu versuchen, sie mit Milliardenbeträgen in irgendeiner Form zu subventionieren, glaubte der CSU-Landesgruppenvorsitzende im Deutschen Bundestag. „Wir müssen Rahmenbedingungen für alle schaffen, damit sie wettbewerbsfähig sind.“ Gerade den Mittelstand zu stärken, sei der richtige Weg.

Können Land wieder auf Vordermann bringen

Bei seiner Begrüßung hatte der Bundestagsabgeordnete Albert Rupprecht Frieden, Freiheit, Wohlstand und Sicherheit in den Vordergrund gestellt. Säulen, die es seiner Überzeugung nach gegenwärtig nicht mehr automatisch gebe. In Hinblick auf die Erfolge des ersten Deutschen Bundeskanzlers Konrad Adenauer: „Würde CDU/CSU, genauso wie es über Jahrzehnte in Bayern war, acht Jahre lang die absolute Mehrheit haben, bin ich der festen Überzeugung, dass wir dieses Land wieder absolut auf Vordermann bringen würden.“ Warum? „Weil wir die richtigen Konzepte haben und weil wir es bewiesen haben in der Vergangenheit, als wir noch das absolute Vertrauen hatten.“

Chaos und Gewurstel lange genug gehabt

An die Regierung zu gelangen und sich hinterher mit zwei Koalitionspartnern durchzuwursteln, werde nicht die Lösung sein, sagte Rupprecht. „Wir brauchen einen klaren Auftrag der Wählerinnen und Wähler.“ Denn: „Chaos und Gewurstel haben wir lange genug gehabt.“ Am Aufschwung der nördlichen Oberpfalz trage auch er seinen nicht unwesentlichen Anteil, erklärte Rupprecht, der seit 2002 für die Region im Deutschen Bundestag sitzt. „Von den zehn gewerbesteuerstärksten Kommunen in der Oberpfalz befinden sich sieben in meinem Wahlkreis. Wir haben uns prächtig entwickelt.“ Auch was die Verlagerung von Behördenarbeitsplätzen in die Region betreffe. Ein herzliches Schulterklopfen gab es dafür von seinem Landesgruppenchef.

Internationaler Wettbewerb auf Augenhöhe

Wie Dobrindt fortfuhr, schauten momentan alle gebannt auf den 20. Januar, wenn Donald Trump wieder zum US-Präsidenten vereidigt werde. Der habe schon einmal die Unternehmenssteuern massiv gesenkt und Unternehmen aus Europa in die USA geholt. „Wir brauchen Unternehmenssteuersenkungen und einen Wirtschaftsstrompreis.“

Deutschland müsse die Wettbewerbsfähigkeit seiner Unternehmen wieder stärken und vor allem auch offen sein für neue Technologien. Dobrindt brach auch eine Lanze für die künstliche Intelligenz, die man ausbauen und nicht verteufeln dürfe. „Wir müssen den internationalen Wettbewerb auf Augenhöhe angehen und auch bereit sein, sonst werden wir nicht erfolgreich sein.“

Besitz ist Lebensleistung von Generationen

„Arbeit muss sich wieder lohnen“, für diese Aussage gab es großen Applaus. „Wenn 60 Prozent der Menschen in einer Umfrage sagen, Arbeit lohnt sich nicht mehr in Deutschland und das ihr persönliches Gefühl sei, dann muss man doch feststellen, dass hier etwas in Schieflage geraten ist.“ Arbeit sei genug da, man brauche nur Menschen, die sie machten.

„Wenn die Leute leistungsbereit sind, aber das Gefühl haben, ihre Leistung wird nicht honoriert, dann lasst uns doch Regeln finden, wie man sie honorieren kann.“ Überlegenswert sei ein steuerfreier Hinzuverdienst bei Rentnern und steuerbefreite Überstunden. An eine Erhöhung der Erbschaftsteuer sei mit der Union nicht zu denken. Für die Christsozialen sei Besitz eine Lebensleistung von Generationen.

Energiepolitisch nicht vom Ausland abhängig machen

Ein weiterer Themenschwerpunkt war die Energie. Man brauche gar kein Freund der Kernenergie zu sein. Aber wer in einer der größten Energiekrisen Europas die eigene Energiequelle abstelle und damit eine wichtige Energiekapazität vom Markt nehme, der müsse wissen, dass er die Versorgung unsicherer und sich damit vom Ausland abhöngig mache und den Preis nach oben treibe. Genau dies sei passiert. „Vor dem Abschalten der Kernenergie haben wir an 20 Prozent aller Tage Strom aus dem Ausland importiert. Nach dem Abschalten der Kernenergie importieren wir jetzt an 75 Prozent der Tage Energie aus dem Ausland.“ Und das verteuere die Energie in ganz Europa. „Unsere Nachbarn beschweren sich lautstark öffentlich darüber.“

In Forschung investieren

„Wir müssen weiter in die Forschung investieren. Wir müssen stärker die eigene Energieversorgung ausbauen.“ Das funktioniere natürlich mit den Erneuerbaren, aber nicht nur, es gebe auch Dunkelflauten. Deshalb müsse Deutschland auch auf alternative Energiequellen setzen. Nachdem die Kernkraftwerke abgestellt worden seien, müsse Deutschland nun mal die Gaskraftwerke ausbauen. Für falsch halte er es auch, gänzlich auf Verbrenner-Motoren zu verzichten. So etwas müsse sich parallel entwickeln.

Einen Wahlkampf für die FDP werde die Union nicht machen. Mit ihrer Zustimmung zur Wahlrechtsreform zur Verkleinerung des Bundestages hätten sich die Liberalen ihre Situation selbst eingebrockt. Kein Wort sagte er zu den Themen Sicherheit und Migration. Friedrich Merz hielten beide Bundespolitiker für einen kompetenten Kanzlerkandidaten.

Ein Eishockeyschläger für den Landesgruppenchef

Moderiert wurde der Abend von CSU-Fraktionschef Benjamin Zeitler. Abschließend konnten sich Zuhörer zu Wort melden. Als Geschenk bekam Dobrindt einen Eishockeyschläger, einen Blue-Devils-Puck und einen Fan-Schal des EV Weiden.

* Diese Felder sind erforderlich.