Rathaus Flossenbürg bekommt schnelles Internet, aber kein Ratsinformationssystem

Flossenbürg. Das Rathaus soll Glasfaser bekommen, aber ein Ratsinformationssystem wird die Gemeinde auf absehbare Zeit nicht haben. Weil viele Gemeinderäte Papier bevorzugen und ein solches System kaum bezuschusst wird, bleibt es vorerst beim Papier.

Das Rathaus bekommt Glasfaser, aber kein Ratsinformationssystem; Letzteres ist dem Gemeinderat zu teuer. Bild: Gabi Eichl

Der Anschluss des Flossenbürger Rathauses an das Glasfasernetz wird die Gemeinde dank eines Förderprogramms nichts kosten, der Gemeinderat hat folglich keine Einwände, dass die Verwaltung den entsprechenden Förderantrag stellt. Herstellen wird den Anschluss die Telekom, sie hat als einzige ein Angebot abgegeben.

Ratsinformationssystem: nur geringe Förderung

Für ein Ratsinformationssystem hatte sich in der August-Sitzung vor allem der FWG-Gemeinderat Stefan Erndt stark gemacht. Die Verwaltung hat sich daraufhin laut Bürgermeister Thomas Meiler noch einmal informiert, was ein solches System kosten würde. Gefördert wird demnach nur der Teil des Systems, der den Gemeindebürgern Informationen zur Verfügung stellt.

Doppelter Aufwand für die Verwaltung

Das ist laut Kämmerin Margit Frauenreuther aber nur der kleinste Teil des Systems. Neben den Kosten für die Einrichtung in Höhe von nicht ganz 5.400 Euro koste die monatliche Wartung knapp 110 Euro. Und das in Anbetracht der Tatsache, dass die Verwaltung dann zweigleisig fahren müsse, indem sie gleichzeitig das Ratsinformationssystem befüllen und für die Papierfreunde unter den Gemeinderäten auch ausdrucken müsse. Für die Verwaltung sei es daher im Moment ganz klar einfacher, alles beim alten zu lassen.

110 Euro pro Sitzung sind zu viel

110 Euro je Sitzung für ein System, das kaum genutzt würde, kaum Papier spart und der Verwaltung zusätzliche Arbeit macht, war auch den Gemeinderäten deutlich zu viel. Selbst jenen, die sich als Anhänger der Digitalisierung bekennen: Laura Frenzel (CSU) etwa sagte, die Kosten stünden in diesem Fall in keinem Verhältnis zum Nutzen.

Bannert: Protokolle öffentlich machen

Holger Bannert (SPD) musste sich auf seine Frage, warum man die Protokolle des öffentlichen Sitzungsteils nicht für die Bürger ins Netz stellen könne, mit der Antwort zufrieden geben, dass die Verwaltung die Protokolle dann nicht mehr in der bisherigen Ausführlichkeit abfassen werde, sondern nur noch stark verkürzt.

Gemeinde schafft Notstromaggregat an

Um für Eventualitäten der Energiekrise gewappnet zu sein, hat die Gemeinde ein Notstromaggregat angeschafft, wie es laut Meiler von der Staatsregierung empfohlen worden sei, um einem Stromausfall von bis zu 72 Stunden zu begegnen. Der Gemeinderat hat den Kauf einstimmig gebilligt.

Gleichzeitig hat der Gemeinderat eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, die mögliche Energiesparmaßnahmen ausloten soll. Der Gruppe gehören neben Bürgermeister und Verwaltung Florian Plödt (CSU), Holger Bannert (SPD) und Stefan Erndt (FWG) an.

Gemeinde nimmt keinen Bauschutt mehr an

Bauschutt kann ab sofort nicht mehr im Bauhof angeliefert werden. Das hat der Gemeinderat im nicht öffentlichen Sitzungsteil beschlossen und gleich darauf die Entscheidung für die Öffentlichkeit freigegeben. Flossenbürg folgt damit dem Vorbild der meisten Gemeinden im Landkreis, die schon lange keinen Bauschutt mehr annehmen.

Der Gemeinderat hat weiterhin einer Aufforstung mit rund 1.500 Pflanzen überall dort, wo die Gemeinde heuer Holz eingeschlagen hat, zugestimmt. Florian Plödt wie auch Holger Bannert dankten abschließend noch den Helfern der Flossenbürger Kirwa. Plödt stellte vor allem die Arbeit des Jugendgremiums heraus, das „von früh bis wieder früh geackert“ habe.

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