Scholz stellt am 16. Dezember Vertrauensfrage – Neuwahl dann am 23. Februar

12. November 2024

Berlin. Bundestag stimmt am 16. Dezember über Vertrauensfrage ab. Neuwahlen könnten am 23. Februar folgen. Wahltermin im Februar laut Bundeswahlleiterin unkritisch.

Von Redaktion

Im Februar werden die Deutschen neu wählen. Symbolbild. Bild: Gabi Eder - pixelio.de

Bundeskanzler Olaf Scholz wird am 16. Dezember im Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Diese Informationen erhielt die Nachrichtenagentur Reuters aus Koalitionskreisen. Sollte Scholz die Abstimmung wie erwartet verlieren, könnten vorgezogene Bundestagswahlen am 23. Februar stattfinden. Diesen Termin schlagen Union, SPD, Grüne und FDP dem Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier für Neuwahlen vor.

Kanzler Scholz stellt sich Vertrauensfrage – Neuwahlen möglicherweise im Februar

Die Bundeswahlleiterin Ruth Brand sieht den Neuwahltermin im Februar als unkritisch an. Im Gegensatz zum ursprünglich von CDU-Chef Friedrich Merz geforderten Termin in der zweiten Januarhälfte. Die in den Medien genannten Termine seien rechtssicher durchführbar, sagte Brand in einer Sondersitzung des Wahlprüfungsausschusses des Bundestags. Wie auf BR24 zu lesen ist, rückte am Montag die Union von ihrer ursprünglichen Forderung ab, und die Fraktionen von SPD und Union einigten sich auf den 23. Februar als neuen Termin.

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