Stadt wehrt sich gegen Vorwürfe: “Wir wollen dem TB helfen!”

Weiden. Der Turnerbund will einen Teil seiner Flächen verkaufen. Dort soll ein Wohnkomplex entstehen. Dadurch erhofft sich der Verein seine Schulden endlich loszuwerden. Doch bei den Plänen des Vereins gibt es einige Probleme. Vor allem das Vorkaufsrecht bereitet den Beteiligten wohl Kopfzerbrechen.

Die Stadt Weiden hat deshalb zu einer Pressekonferenz geladen. “Wir wollen Gerüchte aus dem Weg räumen, die im Moment im Umlauf sind”, so Oberbürgermeister Kurt Seggewiß. Denn es würde behauptet, die Stadt würde sich quer stellen. Das sei so aber nicht richtig.

Auf drei der zu verkaufenden Grundstücken liege ein Bau- und Düngeverbot. Und wenn es um den Verkauf des Geländes ginge, dann käme immer nur das zur Sprache. Dabei sei das eigentliche Problem das “dingliche Vorkaufsrecht”. Dieses Vorkaufsrecht müsse die Stadt in Anspruch nehmen, sonst würde sich der gesamte Stadtrat strafbar machen.

2.000 Reichmark für Bau- und Düngeverbot

Das Bau- und Düngeverbot können wir ganz einfach aufheben,

so Stadtkämmerin Cornelia Taubmann. Das Bau- und Düngeverbot wurde 1912 festgelegt. Damals war auf dem Grundstück ein Brunnen für die Wasserversorgung der Stadt. Deshalb wurde zum Schutz eben das Verbot festgelegt. Den Brunnen gibt es heute nicht mehr. Deshalb kann dieses Verbot auch durch den Stadtrat aufgehoben werden. “Der Verein erhielt 1912 rund 2.000 Reichsmark, da sie das Gelände nicht bebauen konnten. Diese Summe müsste der Verein für die Löschung an die Stadt zurückzahlen”, so Taubmann. Heute wären das 10.000 Euro.

Man wollte diese Löschung in die gestrige Stadtratssitzung bringen, allerdings habe TB-Vorsitzender Bernhard Schlicht keinen der angebotenen Termine wahrgenommen.

Vorkaufsrecht das eigentliche Problem

Schwieriger sei die Sache aber bei anderen Grundstücken. Eben wegen des dringlichen Vorkaufsrechts. Das heißt, der Turnerbund muss der Stadt ein Angebot machen. Verkauft der Verein an einen Dritten, bekommt die Stadt 30 – 70 Prozent des Verkaufspreises. Hier spielt der Fortschritt der Baumaßnahmen eine erhebliche Rolle. Denn je weiter die bauliche Entwicklung ist, desto größer der Anteil für die Stadt. Daher sei es am klügsten sich so bald als möglich noch einmal zusammenzusetzen. 33.000 Quadratmeter sollen den Besitzer wechseln.

Wir wollen hier nicht die Sahne abschöpfen, sondern dem Verein helfen,

erklärt Taubmann. Deswegen will die Stadt den Grund auch nicht selbst kaufen. Denn durch einen Investor bekäme der Turnerbund einen höheren Betrag für das Gelände. “Es ist schade, dass nicht klar kommuniziert wird, dass es hier nicht nur um das Bau- und Düngeverbot geht”, so Taubmann.

Alle könnten profitieren

Auch Oberbürgermeister Kurt Seggewiß findet den aktuellen Verlauf der Verhandlungen eher unglücklich: “Die Zeichen nach außen, dass die Stadt nicht mitzieht sind nicht richtig!” Man habe die Planungen von Anfang an begleitet und sei bemüht zu helfen. Aber man sei rechtlich an das dingliche Vorkaufsrecht gebunden.

Wir wollen doch, dass hier etwas Schönes entstehen kann. Und davon kann jeder profitieren: Die Stadt, weil eine tolle Wohnanlage gebaut wird, der Verein, weil er aus seiner finanziellen Misslage befreit wird und der Investor, weil er in ein gutes Fleckchen Weiden investiert.

Deshalb der Appell des Stadtoberhaupts an Vorsitzenden Schlicht und den Turnerbund, gemeinsam konsequent zusammenzuarbeiten.