Zu jeder Tageszeit einen Haftbefehl

Auch Polizeibeamte dürfen nicht ohne erforderlichen Aufenthaltstitel in die Bundesrepublik einreisen. In der Kontrollstelle der Bundespolizei an der A6 konnte am Mittwoch eine Polizistin aus Moldau festgestellt werden, die bereits im Juni dieses Jahres vom Amtsgericht Rosenheim verurteilt worden war. Aufgrund einer unerlaubten Einreise nach Deutschland ohne erforderlichen Aufenthaltstitel verhängte das Amtsgericht im April eine Geldstrafe in Höhe von 600 Euro. Diesen Betrag hat die nicht an die Justiz bezahlt. Dies nahm die Staatsanwaltschaft Rosenheim zum Anlass, einen Haftbefehl gegen sie zu erlassen. Nun konnte die Frau ihre Geldstrafe direkt in der Kontrollstelle begleichen, um eine Ersatzfreiheitsstrafe abzuwenden.

Am Donnerstagvormittag kontrollierten die Beamten der Bundespolizei einen weiteren Schuldner der Justiz. Ein Mann (20) konnte bei Grenzkontrollen auf der A6 geschnappt werden. Die Staatsanwaltschaft Ravensburg war auf der Suche nach ihm. Da er eine Körperverletzung begangen hatte, sollte der durch das Amtsgericht Ravensburg Verurteilte 1500 Euro bezahlen. Dieser Geldstrafe kam er nicht nach. Daraufhin hatte die Staatsanwaltschaft einen Haftbefehl gegen ihn erlassen, den die Beamten in Waidhaus jetzt vollstreckten. Er konnte die Ersatzfreiheitsstrafe durch die Zahlung abwenden und ersparte sich somit einen Monat in der Justizvollzugsanstalt.

Gerade noch am Gefängnisaufenthalt vorbei

Nachmittags erzielten die Beamten der Bundespolizei einen weiteren Fahndungserfolg. Ein wegen Steuerhinterziehung gesuchter Mann (39) fuhr in die Kontrollstelle der Bundespolizei und wurde dort mit einem Haftbefehl gegen ihn konfrontiert. Das Amtsgericht Nürnberg verurteilte ihn im März 2023 zu einer Geldstrafe in Höhe von 950 Euro oder 95 Tagen Ersatzfreiheitsstrafe. Diesen Betrag konnte er nicht aufbringen. Ein Bekannter bezahlte die Justizschulden bei der Polizei in Siegen ein und ersparte ihm somit einen Aufenthalt in der Justizvollzugsanstalt.

Am Donnerstagabend nahm eine Streife der Bundespolizei Waidhaus nochmals einen Mann (18) fest, der per Haftbefehl gesucht wurde. Er dufte seine Reise allerdings nicht weiter fortsetzten. Wegen Diebstahlsdelikten bestellte ihn das Amtsgericht Tiergarten (Berlin) zu einer Gerichtsverhandlung ein. Da er dort nicht erschien war, erließ das Gericht Untersuchungshaftbefehl. Beamte der Bundespolizei übergaben ihn der Berliner Justiz.